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§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen VERITY Tea GmbH (nachfolgend VERITY) und den Endverbrauchern und Unternehmen (im Folgenden „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt VERITY nicht an, es sei denn, VERITY hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Endverbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit VERITY in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit VERITY in Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von VERITY im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei VERITY Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstandes im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ein.
Eine Auftragseingangbestätigung von VERITY an den Kunden per Email stellt allein noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden durch VERITY dar. Die Auftragseingangsbestätigung dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei VERITY eingegangen ist und informiert den Kunde in Textform über den Inhalt dieser AGB und insbesondere über seine Widerrufsrechte.
Der Kaufvertrag kommt bei Bestellungen über die Internetseite von VERITY zustande, wenn der Kunde eine Annahmeerklärung seitens VERITY in Form einer Versandbestätigung erhält oder spätestens sobald VERITY die Ware an den Kunden versendet. Der Kunde verzichtet im Falle der Annahme durch Versendung der Ware auf den Zugang einer Annahmeerklärung.
§ 3 Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform ( Email oder Brief ) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
VERITY Tea GmbH
Feldstr. 170
22880 Wedel
Der Widerruf kann auch per E-Mail erfolgen an:
shop@verity-online.de
oder per Brief an:
VERITY Tea GmbH
Industriestr. 31
22880 Wedel
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde VERITY die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie dem Kunde etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Waren, welche als Paket versendet werden können, sind vom Kunde auf unsere Gefahr zurückzusenden. Soweit die Ware der bestellten entspricht, hat bei einem Bestellwert von bis zu 40,00 EUR der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Versendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunde mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für VERITY mit deren Empfang.
Ist die Rücksendung der Ware aufgrund der Größe oder/und des Gewichtes der Ware nicht als Paket möglich, genügt der Kunde seiner Pflicht zur Rückgewähr der Ware durch ein innerhalb der Widerrufsfrist gestelltes, schriftliches Rücknahmeverlangen gegenüber VERITY.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von VERITY an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. VERITY ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Die Webseite von VERITY beinhaltet Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von VERITY verkauft werden. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
Sofern VERITY während der Bearbeitung der Bestellung des Kunden feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls VERITY ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von VERITY seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist VERITY dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und eine eventuell geleistete Vorauszahlung erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Die Lieferung erfolgt durch Transportpartner unserer Wahl. Mehrkosten für vom Kunden gewünschte Express Zustellungen sowie andere, unübliche Versandarten und Sonderzustellungen trägt der Auftraggeber.
Die Lieferung erfolgt gegen die angegeben Versandkosten. Für Lieferungen ins Ausland wird, soweit nichts anderes angegeben, der Preis für Versand und Verpackung gesondert nach Gewicht berechnet. In den Zoll-Formularen für Pakete in Länder außerhalb der EU wird der Wert der in der Lieferung enthaltenen Artikel nach Produkttyp aufgeführt. Eventuell anfallende Gebühren für die Zollfreigabe gehen zu Lasten des Kunden.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt VERITY das Versandrisiko unabhängig von einer im Einzelfall gewählten Versandart. Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald VERITY den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer, Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der im jeweiligen Angebot abgegebene Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
Der Kunde kann per Vorkasse, Kreditkarte oder Debitkarte zahlen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von VERITY. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Verarbeitung, oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von VERITY nicht zulässig.
§ 7 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Endverbrauchern:
Liegt ein Mangel in der Kaufsache vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen
Gewährleistung gegenüber Unternehmen:
Ist der Kauf für VERITY und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und VERITY erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind VERITY innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Bei Mängeln leistet VERITY nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Liefert VERITY zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann VERITY vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen VERITY
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet VERITY nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch VERITY oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von VERITY gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Endverbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Endverbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
